39. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 08.12.2021

08.12.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung von Protokollen

TOP 2.

Jahresbericht 2020

TOP 3.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

2. Beratung

Teil A Staatsfinanzen

III. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtags-

verwaltung und der Staatskanzlei

Einzelplan 03

Sächsisches Staatsministerium des Innern

BE: MdL Teichmann

Nr. 7 Mehrarbeitsstunden der sächsischen Polizei

Nr. 8 Zuwendungen für die Mitwirkung im Katastrophenschutz

Teil B Kommunen

I. Haushaltssituation, Personal und aktuelle Entwicklungen

Nr. 20 Haushaltssituation der Kommunen

Nr. 21 Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen

Nr. 22 Kennzahlengestützte Finanzanalyse

II. Ergebnisse der Prüfung der allgemeinen Haushalts-

und Wirtschaftsführung

Nr. 23 Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen

Kommunalprüfung

Nr. 24 Kommunale Wohnungsunternehmen in Städten zwischen

14.000 und 18.000 Einwohnern

Nr. 25 Körse-Therme Kirschau

Nr. 26 Große, kommunale Baumaßnahme „Richard-von-Schlieben-Oberschule, Stadt Zittau“

Teil A Staatsfinanzen

I. Haushalts- und Vermögensrechnung

BE: MdL Dietrich

Nr.1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018

Haushalts- und Vermögensrechnung 2018

TOP 4.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2019

TOP 5.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021

TOP 7.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

TOP 8.

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNISGRÜNE

und der SPD-Fraktion

Drucksache 7/7630

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Gesetz über die soziale Wohnraumförderung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Wohnraumförderungsgesetz – SächsWoFG)

TOP 9.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 7/7684

mitberatend; federführend: Ausschuss für Regionalentwicklung

Gesetz zur Bestätigung des Grundsteuermesszahlengesetzes und zur redaktionellen Anpassung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

TOP 10.

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNISGRÜNE

und der SPD-Fraktion

Drucksache 7/7820

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen

TOP 11.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung" und deren Mitfinanzierung aus demEinzelplan 09 nach dem Sächsischen Gewässerunterhaltungs-unterstützungsgesetz

TOP 12.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Corona-Rettungspaket für die sächsische Wirtschaft sofort auflegen – Finanzmittel aus dem Corona-Bewältigungsfonds Sachsen einsetzen!

TOP 13.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 14.

ggf. bis zum 7. Dezember 2021 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 15.

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz

TOP 16.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 17.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 18.

TOP 19.

Verschiedenes