18.01.2021
18.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600
10:00 Uhr
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Verantwortung statt Doppelmoral: Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter*innen im Freistaat Sachsen beenden!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 8. Sitzung am 23.11.2020, der 9. Sitzung am 26.11.2020 und der 10. Sitzung am 10.12.2020
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/4900
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
TOP 6.
Unterrichtung der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Bedarfe der pflegenden Kinder und Jugendlichen ermitteln
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Unverzüglich Vorkehrungen zur flächendeckenden Umsetzung von COVID-19-Schutzimpfungen im Freistaat Sachsen treffen!
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Wohnungslosen in Sachsen helfen!
TOP 9.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 10.
Informationen der Staatsregierung
TOP 11.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.