12. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 18.01.2021

Anhörungen

Tagesordnung

18.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Verantwortung statt Doppelmoral: Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter*innen im Freistaat Sachsen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4297

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 8. Sitzung am 23.11.2020, der 9. Sitzung am 26.11.2020 und der 10. Sitzung am 10.12.2020

TOP 3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

TOP 6.

Unterrichtung der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Bedarfe der pflegenden Kinder und Jugendlichen ermitteln

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4666

Unverzüglich Vorkehrungen zur flächendeckenden Umsetzung von COVID-19-Schutzimpfungen im Freistaat Sachsen treffen!

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4695

Wohnungslosen in Sachsen helfen!

TOP 9.

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD

Drucksache 7/4924

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 10.

Informationen der Staatsregierung

TOP 11.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 12.

Verschiedenes

TOP 13.