19. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 19.04.2021

19.04.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Bürger- und umweltfreundliche Entsorgung von Altmedikamenten

TOP 1.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2973

mitberatend, federführend: Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Verantwortung statt Doppelmoral: Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter*innen im Freistaat Sachsen beenden!

TOP 2.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4297

Anträge zur Tagesordnung

TOP 3.

Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 04.03.2021,der 16. Sitzung am 08.03.2021 und der 17. Sitzung am 29.03.2021

TOP 4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Wohnungslosen in Sachsen helfen!

TOP 7.

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD

Drucksache 7/4924

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 8.

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.