19.04.2021
19.04.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Öffentliche Sitzung
Bürger- und umweltfreundliche Entsorgung von Altmedikamenten
TOP 1.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend, federführend: Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Verantwortung statt Doppelmoral: Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter*innen im Freistaat Sachsen beenden!
TOP 2.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 04.03.2021,der 16. Sitzung am 08.03.2021 und der 17. Sitzung am 29.03.2021
TOP 4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Wohnungslosen in Sachsen helfen!
TOP 7.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 8.
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.