13.09.2021
13.09.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
öffentliche Anhörung
Diskriminierung von trans* und homosexuellen Menschen bei der Blutspende beenden: Jede Blutspende rettet Leben!
TOP 1.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 24. Sitzung am 21. Juni 2021 und der 25. Sitzung am 5. Juli 2021
TOP 3.
Sächsisches Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs (Sächsisches Landarzt-gesetz - SächsLAG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/6673
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
"Die Heimaufsicht 2018/2019 im Freistaat Sachsen" Bericht nach § 14 Absatz 3 Sächsisches Betreuungs- und Wohn-qualitätsgesetz – SächsBeWoG
TOP 6.
Unterrichtung der Staatsregierung
Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und chronischen Erkrankungen entgegentreten - Kampagne zur Entstigmatisierung von Menschen, die keine Maske tragen können
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 8.
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
- Zukunft der Krebsregistrierung in Sachsen
- Zukunftswerkstatt Sächsisches Krankenhausgesetz
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.
- Informationsreise des Ausschusses