27. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 13.09.2021

Anhörungen

Tagesordnung

13.09.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Diskriminierung von trans* und homosexuellen Menschen bei der Blutspende beenden: Jede Blutspende rettet Leben!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5356

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 24. Sitzung am 21. Juni 2021 und der 25. Sitzung am 5. Juli 2021

TOP 3.

Sächsisches Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs (Sächsisches Landarzt-gesetz - SächsLAG)

TOP 4.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 7/1941

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/6673

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

"Die Heimaufsicht 2018/2019 im Freistaat Sachsen" Bericht nach § 14 Absatz 3 Sächsisches Betreuungs- und Wohn-qualitätsgesetz – SächsBeWoG

TOP 6.

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 7/7139

Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und chronischen Erkrankungen entgegentreten - Kampagne zur Entstigmatisierung von Menschen, die keine Maske tragen können

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6836

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 8.

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

- Zukunft der Krebsregistrierung in Sachsen

- Zukunftswerkstatt Sächsisches Krankenhausgesetz

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.

- Informationsreise des Ausschusses