25. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 05.07.2021

05.07.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Pflegerische Versorgung in Sachsen verbessern und sichern - Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission "Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen" umsetzen

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/534

Gesundheits- und Pflegeberufe durch Schulgeldfreiheit und Ausbildungsvergütungen aufwerten!

TOP 2.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/3264

Anträge zur Tagesordnung

TOP 3.

Billigung des Protokolls der 20. Sitzung am 29. April 2021, der 21. Sitzung am 21. Mai 2021, der 22. Sitzung am 7. Juni 2021 und der 23. Sitzung am 7. Juni 2021

TOP 4.

Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/6673

mitberatend; federführend: Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Anträge auf Erstattung des Verdienstausfalls im Zuge der Corona-Krise unverzüglich bearbeiten und Gelder auszahlen - Corona-Entschädi-gungsteam der Landesdirektion umgehend personell stärken

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6833

mitberatend; federführend: Ausschusses für Inneres und Sport

Erstattung des Verdienstausfalls für Quarantäne und Berufsausübungsverbote nicht an COVID-19-Impfungen knüpfen

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6835

Konzept für die Zukunft der Krebsregistrierung in Sachsen

TOP 8.

Klinische Krebsregister Sachsen – kkr sachsen

Rehabilitation in Sachsen - Herausforderungen während und nach der Corona-Pandemie

TOP 9.

Landesarbeitsgemeinschaft Reha Sachsen e.V. (LARS e.V.)

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 10.

Informationen der Staatsregierung

TOP 11.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 12.

Verschiedenes

TOP 13.

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz zur Einführung eines "Kinder-und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE