01.11.2021
01.11.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
10:00 Uhr - Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Gesetz zur Einführung eines "Kinder- und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
14:00 Uhr - Öffentliche Anhörung
TOP 2.
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung
Diskriminierung von trans* und homosexuellen Menschen bei der Blutspende beenden: Jede Blutspende rettet Leben!
TOP 3.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 4.
Billigung des Protokolls der 26. Sitzung am 30. August 2021 und der 27. Sitzung am 13. September 2021
TOP 5.
Krise als Chance nutzen – "Corona-Stipendien" in Sachsen ausschreiben!
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Tatsächliche Wahlfreiheit der Kinderbetreuung ermöglichen – Landes-erziehungsgeld stärken
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Schutz der Gesundheitsdaten beibehalten – Auskunftspflicht für Arbeitnehmer zum Impfstatus abwenden
TOP 8.
Antrag der AfD-Fraktion
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 9.
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.
Informationsreise des Ausschusses