19.01.2021
19.01.2021 – 14:00 Uhr – Plenarsaal
14:00 Uhr öffentliche Anhörung
Bus und Bahn in der Offensive: Krisen- und zukunftsfeste Finanzierung des ÖPNV sichern - Beitrag für Teilhabe und Klimaschutz in Sachsen stärken!
TOP 1.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 10. Sitzung am 24. November 2020
TOP 3.
Gespräch mit Herrn Klaus-Peter Hansen, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen
TOP 4.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
TOP 7.
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
WLAN-Verfügbarkeit im ÖPNV ermitteln - Internetverfügbarkeit auf sächsischen Regionalbahnstrecken zügig vorantreiben
TOP 8.
Antrag der AfD-Fraktion
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 9.
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.