11. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 19.01.2021

Anhörungen

Tagesordnung

19.01.2021 – 14:00 Uhr – Plenarsaal

Bus und Bahn in der Offensive: Krisen- und zukunftsfeste Finanzierung des ÖPNV sichern - Beitrag für Teilhabe und Klimaschutz in Sachsen stärken!

TOP 1.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4205

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung am 24. November 2020

TOP 3.

Gespräch mit Herrn Klaus-Peter Hansen, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen

TOP 4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

TOP 7.

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

WLAN-Verfügbarkeit im ÖPNV ermitteln - Internetverfügbarkeit auf sächsischen Regionalbahnstrecken zügig vorantreiben

TOP 8.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4468

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 9.

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.