16. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 06.07.2021

Anhörungen

Tagesordnung

06.07.2021 – 14:00 Uhr – Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Flughafenstandort Leipzig/Halle sozial-ökologisch, nachhaltig und friedlich entwickeln: Kein weiterer Ausbau zu Lasten von Umwelt, Gesundheit und Anwohner*innen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/6699

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 8. Juni 2021

TOP 3.

Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes für den Freistaat Sachsen

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4895

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Änderung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds (ESF) 2014 – 2020

TOP 5.

Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 7/6839

Anträge auf Erstattung des Verdienstausfalls im Zuge der Corona-Krise unverzüglich bearbeiten und Gelder auszahlen - Corona-Entschädigungsteam der Landesdirektion umgehend personell stärken

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6833

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Reaktivierung eines Haltepunkts am Heidebahnhof Klitzschen als Bedarfshalt auf der Regionalbahnstrecke Torgau-Leipzig

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6834

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 8.

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.