06.07.2021
06.07.2021 – 14:00 Uhr – Plenarsaal
14:00 Uhr öffentliche Anhörung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Flughafenstandort Leipzig/Halle sozial-ökologisch, nachhaltig und friedlich entwickeln: Kein weiterer Ausbau zu Lasten von Umwelt, Gesundheit und Anwohner*innen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 8. Juni 2021
TOP 3.
Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes für den Freistaat Sachsen
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Änderung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds (ESF) 2014 – 2020
TOP 5.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Anträge auf Erstattung des Verdienstausfalls im Zuge der Corona-Krise unverzüglich bearbeiten und Gelder auszahlen - Corona-Entschädigungsteam der Landesdirektion umgehend personell stärken
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Reaktivierung eines Haltepunkts am Heidebahnhof Klitzschen als Bedarfshalt auf der Regionalbahnstrecke Torgau-Leipzig
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 8.
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.