10.03.2021
10.03.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Gesetz zur Erweiterung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen
TOP 1.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
TOP 2.
Gewährleistung der EU-weiten Rechtspflege – Eine Strategie für die justizielle Aus- und Fortbildung auf europäischer Ebene für den Zeitraum 2021-2024
KOM-Nr. (2020) 713 final
Mitteilung der Europäischen Kommission
Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Euro-päischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2016/1148
TOP 3.
KOM-Nr. (2020) 823 endg.
Mitteilung der Europäischen Kommission
Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Resilienz kritischer Einrichtungen
TOP 4.
KOM-Nr. (2020) 829 endg.
Mitteilung der Europäischen Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
TOP 5.
Europäischer Aktionsplan für Demokratie
KOM-Nr. (2020) 790 endg.
Mitteilung der Europäischen Kommission
#Keinemehr: Femizide und häusliche Gewalt stoppen. Istanbul-Konvention in Sachsen endlich vollständig umsetzen!
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Anträge zur Tagesordnung
TOP 7.
Billigung der Protokolle der 10. Sitzung am 7. Januar 2021 (Sonder-sitzung), der 11. Sitzung am 20. Januar 2021 und der 12. Sitzung am 25. Januar 2021 (Sondersitzung)
TOP 8.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 10.
Gesetzentwurf Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Weitreichende umweltschädliche Auswirkungen für die Zittauer Region verhindern: Bundesinitiative Sachsens zur Unterstützung der Staatenklage Tschechiens gegen die Republik Polen wegen Erweiterung des Tagebaus Turów
TOP 11.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 12.
Informationen der Staatsregierung
TOP 13.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 14.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 15.
Verschiedenes
TOP 16.