11. Sitzung - Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Datum 20.01.2021

Anhörungen

Tagesordnung

20.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung der Protokolle der 8. Sitzung am 25. November 2020 und der 9. Sitzung am 10. Dezember 2020

TOP 2.

Gesetz zur Anpassung von Vorschriften mit Bezug zur Justiz

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 5.

Gesetzentwurf Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

ErgebnisberichtKommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs(Personalkommission II)

TOP 6.

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

19. Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik

TOP 7.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz

und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/4936

Sechster Bericht zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen

TOP 8.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz

und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Drucksache 7/5046

Vorsorge-Maßnahmepaket zur Gewährleistung eines auch in Pandemiezeiten funktionierenden Strafvollzuges in Sachsen (krisenfester Strafvollzug)

TOP 9.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Vorkehrungen für einen No-Deal Brexit jetzt treffen: Unternehmen und Beschäftigte vor den Folgen wirksam schützen - gerade in Corona-Zeiten!

TOP 10.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 11.

Informationen der Staatsregierung

TOP 12.

Informationen der Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier, zu ihrem Ressort

Informationen des Chefs der Staatskanzlei und Staatsministers für Bundesangelegenheiten, Oliver Schenk, zu den künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und dem Freistaat Sachsen

Fragen an die Staatsregierung

TOP 13.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

TOP 14.

Verschiedenes

TOP 15.

#Keinemehr: Femizide und häusliche Gewalt stoppen. Istanbul-Konvention in Sachsen endlich vollständig umsetzen!

TOP 16.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Weissbuch: Zur künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen

TOP 17.

KOM-Nr. (2020) 65

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/2077

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

und

KOM-Nr. (2020) 66

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/2078

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

und

KOM-Nr. (2020) 67

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/2079

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen

TOP 18.

Eine Union der Gleichheit: Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025

KOM-Nr. (2020) 698 final

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/4749

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen

TOP 19.

Arbeitsprogramm der Kommission für 2021: Eine vitale Union in einer fragilen Welt

KOM-Nr. (2020) 690

Mitteilung der Europäischen Kommission

Drucksache 7/4955