20.01.2021
20.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 8. Sitzung am 25. November 2020 und der 9. Sitzung am 10. Dezember 2020
TOP 2.
Gesetz zur Anpassung von Vorschriften mit Bezug zur Justiz
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 5.
Gesetzentwurf Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
ErgebnisberichtKommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs(Personalkommission II)
TOP 6.
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
19. Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik
TOP 7.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz
und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
Sechster Bericht zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen
TOP 8.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz
und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
Vorsorge-Maßnahmepaket zur Gewährleistung eines auch in Pandemiezeiten funktionierenden Strafvollzuges in Sachsen (krisenfester Strafvollzug)
TOP 9.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Vorkehrungen für einen No-Deal Brexit jetzt treffen: Unternehmen und Beschäftigte vor den Folgen wirksam schützen - gerade in Corona-Zeiten!
TOP 10.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 11.
Informationen der Staatsregierung
TOP 12.
Informationen der Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier, zu ihrem Ressort
Informationen des Chefs der Staatskanzlei und Staatsministers für Bundesangelegenheiten, Oliver Schenk, zu den künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und dem Freistaat Sachsen
Fragen an die Staatsregierung
TOP 13.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 14.
Verschiedenes
TOP 15.
#Keinemehr: Femizide und häusliche Gewalt stoppen. Istanbul-Konvention in Sachsen endlich vollständig umsetzen!
TOP 16.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Weissbuch: Zur künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen
TOP 17.
KOM-Nr. (2020) 65
Mitteilung der Europäischen Kommission
Drucksache 7/2077
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
und
KOM-Nr. (2020) 66
Mitteilung der Europäischen Kommission
Drucksache 7/2078
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
und
KOM-Nr. (2020) 67
Mitteilung der Europäischen Kommission
Drucksache 7/2079
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
TOP 18.
Eine Union der Gleichheit: Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025
KOM-Nr. (2020) 698 final
Mitteilung der Europäischen Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
TOP 19.