8. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Datum 21.01.2021

Anhörungen

Tagesordnung

21.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal

TOP 1.

Bürger- und umweltfreundliche Entsorgung von Altmedikamenten

Antrag der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 7. Sitzung

TOP 3.

Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4539

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

TOP 7.

Unterrichtung der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Waldzustandsbericht 2020

TOP 8.

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 7/4935

Unterstützung von Tierhaltern und Tieren durch die Richtlinie Schaf-und Ziegenhaltung (SZH/2019)

TOP 9.

Antrag der AfD-Fraktion

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 10.

Informationen der Staatsregierung

TOP 11.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 12.

Verschiedenes

TOP 13.