21.01.2021
21.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Öffentliche Anhörung im Plenarsaal
TOP 1.
Bürger- und umweltfreundliche Entsorgung von Altmedikamenten
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 7. Sitzung
TOP 3.
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
TOP 7.
Unterrichtung der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Waldzustandsbericht 2020
TOP 8.
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Unterstützung von Tierhaltern und Tieren durch die Richtlinie Schaf-und Ziegenhaltung (SZH/2019)
TOP 9.
Antrag der AfD-Fraktion
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 10.
Informationen der Staatsregierung
TOP 11.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.