12. Sitzung - Ausschuss für Schule und Bildung

Datum 22.01.2021

22.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 8. Sitzung am 26. November 2020

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 27. November 2020

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung am 10. Dezember 2020

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2021 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

TOP 5.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Spracherziehung flächendeckend in Kindertageseinrichtungen fördern

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2446

"Digitale Schulbibliothek" endlich landesweit umsetzen!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4296

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Keine Zeit verlieren! Zusagen zur Kostenübernahme und Rückerstattung im Bereich frühkindliche und schulische Bildung jetzt vollständig umsetzen

TOP 8.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/4654

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 9.

Bericht des Staatsministeriums für Kultus zu den Kenndaten zum Schuljahr 2020/2021

TOP 10.

Informationen der Staatsregierung

TOP 11.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 12.

Verschiedenes

TOP 13.