22.01.2021
22.01.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 8. Sitzung am 26. November 2020
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 27. November 2020
Billigung des Protokolls der 10. Sitzung am 10. Dezember 2020
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2021 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
TOP 5.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Spracherziehung flächendeckend in Kindertageseinrichtungen fördern
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
"Digitale Schulbibliothek" endlich landesweit umsetzen!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Keine Zeit verlieren! Zusagen zur Kostenübernahme und Rückerstattung im Bereich frühkindliche und schulische Bildung jetzt vollständig umsetzen
TOP 8.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 9.
Bericht des Staatsministeriums für Kultus zu den Kenndaten zum Schuljahr 2020/2021
TOP 10.
Informationen der Staatsregierung
TOP 11.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.