8. Sitzung - Ausschuss für Regionalentwicklung

Datum 22.01.2021

22.01.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 27. November 2020

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ergebnisbericht

TOP 5.

Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/3193

mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Verbesserung der Bedingungen für den sozialen Wohnungsbau in Sachsen

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/3270

Sächsische Mietpreisbegrenzungsverordnung erlassen - Mietwohnraum zu angemessenen Bedingungen gewährleisten!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4301

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 8.

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.