22.01.2021
22.01.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 27. November 2020
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 7/4900
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ergebnisbericht
TOP 5.
Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drucksache 7/3193
mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Verbesserung der Bedingungen für den sozialen Wohnungsbau in Sachsen
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3270
Sächsische Mietpreisbegrenzungsverordnung erlassen - Mietwohnraum zu angemessenen Bedingungen gewährleisten!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4301
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 8.
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.