11. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Datum 21.01.2021

21.01.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung am 26. November 2020

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Drittes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Schaffung eines Lobbyregisters

TOP 6.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021

TOP 7.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Sächsisches Ausführungsgesetz zum eID-Karte-Gesetz (SächsAGeIDKG)

TOP 8.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Gesetz zur Durchführung der regelmäßigen Personalratswahlen 2021 und zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Personalvertretungen in Sachsen während der COVID-19-Pandemie

TOP 9.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Ergebnisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)

TOP 10.

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Einsatz und Wirksamkeit der Steuerinstrumente in der kommunalen Doppik Sonderbericht nach § 99 SäHO

TOP 11.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Abschlussbericht zur Sammlung und Speicherung von Abgeordnetendaten durch das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen

TOP 12.

Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen Landtags

Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019

TOP 13.

Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Bleibeperspektive für geflüchtete Menschen in Sachsen fördern: Rechts- und Planungssicherheit für Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung schaffen!

TOP 14.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abschiebungen von geflüchteten Menschen bis zur Umsetzung der Koalitionsversprechen zu Abschiebungen aussetzen -Abschiebemoratorium jetzt!

TOP 15.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 16.

Informationen der Staatsregierung

TOP 17.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 18.

Verschiedenes

TOP 19.