11.03.2021
11.03.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung / Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 8. Sitzung am 21. Januar 2021
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Weitreichende umweltschädliche Auswirkungen für die Zittauer Region verhindern: Bundesinitiative Sachsens zur Unterstützung der Staatenklage Tschechiens gegen die Republik Polen wegen Erweiterung des Tagebaus Turów
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend, mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 6.
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.
14:00 Uhr Öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Krisenbewältigung und Krisenmanagement –Infektionsschutzmaß-nahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der Landwirtschaft sowie der Ver- und Entsorgungswirtschaft
TOP 10.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
anschließend öffentliche Sitzung
221 Milliarden verschwendet – EEG abschaffen
TOP 11.
Antrag der AfD-Fraktion