12.03.2021
12.03.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 11. Sitzung am 7. Januar 2020
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 12. Sitzung am 22. Januar 2020
Billigung des Protokolls der 13. Sitzung am 11. Februar 2020
11:00 Uhr
TOP 3.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2021 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Kultureinrichtungen für Angebote kultureller Bildung schrittweise öffnen
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Umdenken jetzt! Das Risiko erneuter Schulschließung aufgrund von SARS-CoV-2 im Präsenzunterricht mit allen Mitteln wirksam reduzieren: Sofortiger Einsatz mobiler Raumluftreiniger in Sachsens Schulen sicherstellen und auskömmlich finanzieren!“
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Wahl eines Mitglieds und dessen Stellvertreter/in für den Landesbeirat für Erwachsenenbildung
TOP 8.
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.
[Erledigterklärung
Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der frühkindlichen und schulischen Bildung sowie der Erwachsenenbildung
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
[Beantragung einer Anhörung
Gewalt und Mobbing an Schulen entschieden und konsequent entgegentreten
Antrag der AfD-Fraktion
[Beantragung einer Anhörung
Alleinerziehende brauchen in dieser besonderen Situation besondere Unterstützung: Alleinerziehende bei einer schrittweisen Öffnung von Kindertageseinrichtungen nach Stufenplan vorrangig berücksichtigen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE