10. Sitzung - Ausschuss für Regionalentwicklung

Datum 23.04.2021

23.04.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 12. März 2021

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4900

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4901

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen

TOP 5.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/4800

mitberatend, federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Präventive Digitalisierung herausragender Denkmale und Kulturgüter

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/5409

mitberatend, federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 7.

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.