22.04.2021
22.04.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600
Anpassung der sächsischen Landwirtschaft an Klimaveränderungen und zunehmende Umweltanforderungen
TOP 1.
Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion BÜNDNISGRÜNE, SPD-Fraktion
Bürger- und umweltfreundliche Entsorgung von Altmedikamenten
TOP 2.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
TOP 3.
Ein klimaresilientes Europa aufbauen - die neue EU-Strategie für die Anpassung an den Klimawandel
KOM-Nr. (2021) 82 endg.
Mitteilung der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 4.
Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 11. März 2021
TOP 5.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 - HG 2021/2022)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen
TOP 8.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend, federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Weitrechende umweltschädliche Auswirkungen für die Zittauer Region verhindern: Bundesinitiative Sachsens zur Unterstützung der Staatenklage Tschechiens gegen die Republik Polen wegen Erweiterung des Tagebaus Turów
TOP 9.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend, mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 10.
Informationen der Staatsregierung
TOP 11.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.