23.04.2021
23.04.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 14. Sitzung am 4. März 2021
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 12. März 2021
Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 29. März 2021
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2021 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Bericht der Sächsischen Staatsregierung gemäß § 14 Abs. 6 Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft
TOP 5.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus
Den ländlichen Raum nicht abhängen – Neufassung des Teilschulnetzplans Berufsschulen für ein Jahr aussetzen
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 7.
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
15:00 Uhr öffentliche Anhörung
Gewalt und Mobbing an Schulen entschieden und konsequent entgegentreten
TOP 11.
Antrag der AfD-Fraktion