17. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Datum 10.06.2021

Anhörungen

Tagesordnung

10.06.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

Gesetz zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei

TOP 1.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung der Protokolle der 14. Sitzung am 25. März 2021 (Sondersitzung), der 15. Sitzung am 1. April 2021 (Sondersitzung) und der 16. Sitzung am 22. April 2021

TOP 3.

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019

TOP 6.

Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Längst überfällige Ausstattung der Lehrkräfte mit mobilen Endgeräten ist Sache des Landes: Freistaat muss Beschaffung und Wartung zu 100 % finanzieren!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Schluss mit der Abwälzung von Staatsaufgaben auf die Kommunen: Keine weitere Übertragung von Aufgaben und Befugnissen zum Einsatz polizeilicher Hilfsmittel und Waffen auf die Ortspolizeibehörden!

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 9.

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.