24. Sitzung - Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Datum 07.07.2021

07.07.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung der Protokolle der 18. Sitzung am 21. April 2021, der 19. Sitzung am 29. April 2021 (Sondersitzung), der 20. Sitzung am 21. Mai 2021 (Sondersitzung), der 21. Sitzung am 7. Juni 2021 (Sondersitzung) und der 22. Sitzung am 9. Juni 2021

TOP 2.

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sächsischen Finanzgericht; hier: Wahl der Vertrauensleute des Wahlausschusses durch den Sächsischen Landtag

TOP 3.

Unterrichtung durch das Sächsische Ministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Sechster Frauenförderungsbericht des Freistaates Sachsen Bericht zur Umsetzung des Sächsischen Frauenförderungsgesetzes (SächsFFG) sowie zur Situation von Frauen im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen

TOP 4.

Unterrichtung durch das Sächsische Ministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Novellierung der Ladenöffnungszeiten - Ladenöffnungen an das öffentliche Interesse binden

TOP 5.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6832

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 6.

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.