19. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Datum 16.09.2021

Anhörungen

Tagesordnung

16.09.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum

TOP 1.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Sächsisches Badesicherheitsgesetz - Rechtssicherheit für die Betreiber und Nutzer schaffen

TOP 2.

Antrag der AfD-Fraktion

Anträge zur Tagesordnung

TOP 3.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 8. Juli 2021

TOP 4.

Bericht gemäß § 107 SächsPVDG über abgeschlossene Maßnahmen nach § 21 Absatz 2 und 3 SächsPVDG, § 57 Absatz 4 und 5 SächsPVDG, §§ 58 bis 69 SächsPVDG und § 90 SächsPVDG;

TOP 5.

Bericht über die im Kalenderjahr 2020 abgeschlossenen Maßnahmen

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern

Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung" und deren Mitfinanzierung aus dem Einzelplan 09 nach dem Sächsischen Gewässerunterhaltungsunterstützungsgesetz

TOP 6.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Hochwasserereignisse vom Juli 2021 ernst nehmen und umfassend auswerten - Bevölkerungsschutz deutlich und spürbar stärken!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 8.

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.