16.09.2021
16.09.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600
10:00 Uhr - öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum
TOP 1.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
anschließend - öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Sächsisches Badesicherheitsgesetz - Rechtssicherheit für die Betreiber und Nutzer schaffen
TOP 2.
Antrag der AfD-Fraktion
anschließend - nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 8. Juli 2021
TOP 4.
Bericht gemäß § 107 SächsPVDG über abgeschlossene Maßnahmen nach § 21 Absatz 2 und 3 SächsPVDG, § 57 Absatz 4 und 5 SächsPVDG, §§ 58 bis 69 SächsPVDG und § 90 SächsPVDG;
TOP 5.
Bericht über die im Kalenderjahr 2020 abgeschlossenen Maßnahmen
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern
Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung" und deren Mitfinanzierung aus dem Einzelplan 09 nach dem Sächsischen Gewässerunterhaltungsunterstützungsgesetz
TOP 6.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Hochwasserereignisse vom Juli 2021 ernst nehmen und umfassend auswerten - Bevölkerungsschutz deutlich und spürbar stärken!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 8.
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.