14. Sitzung - Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Datum 04.11.2021

Anhörungen

Tagesordnung

04.11.2021 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal

TOP 1.

Regionalität und Tierwohl stärken - Rahmenbedingungen für die sächsische Fleischwirtschaft verbessern

Antrag der AfD-Fraktion

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen "Fit für 55": auf dem Weg zur

TOP 2.

Klimaneutralität - Umsetzung des EU- Klimaziels für 2030

KOM-Nr. (2021) 550

federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Bestände regulieren – Wildtiermanagement Wolf einführen

TOP 3.

Antrag der AfD-Fraktion

und

Antrag der AfD-Fraktion

Sächsisches Wolfsmanagement weiter stärken

TOP 4.

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Anträge zur Tagesordnung

TOP 5.

Billigung des Protokolls der 13. Sitzung am 16. September 2021

TOP 6.

Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung" und deren Mitfinanzierung aus dem Einzelplan 09 nach dem Sächsischen Gewässerunterhaltungsunterstützungsgesetz

TOP 7.

Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport, Haushalts- und Finanzausschuss

Insektenfreundliche LEDs fördern

TOP 8.

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Wissenschaftlich fundierter Insektenschutz statt hektischem Aktionismus - sächsische Landwirte vor unverhältnismäßigen neuen Belastungen schützen

TOP 9.

Antrag der AfD-Fraktion

Klimaschutz geht alle an - umfassende Beteiligung am Maßnahmenplan des Energie- und Klimaprogramms Sachsen 2021 sicherstellen!

TOP 10.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 7/7642

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 11.

Informationen der Staatsregierung

TOP 12.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 13.

Verschiedenes

TOP 14.

[Beantragung einer Anhörung

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/5936

Beantragung einer Anhörung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 7/7629]