28. Sitzung - Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Datum 03.11.2021

Anhörungen

Tagesordnung

03.11.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal

Gespräch mit der Direktorin der Stiftung Forum Recht, Frau Henrike Claussen - Vorstellung der Arbeit der Stiftung

2.

Anträge zur Tagesordnung

Billigung der Protokolle der 25. Sitzung am 30. August 2021 (Sondersitzung) und der 26. Sitzung am 15. September 2021

TOP 3.

Kinder und Jugendliche vor verurteilten Straftätern schützen - Maßnahmen zur Vorbeugung und Kontrolle ausbauen

TOP 4.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 5.

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.

Einzelfallbezogenes Weisungsrecht des Justizministeriums gegenüber Staatsanwälten beenden - Für eine Stärkung der Gewaltenteilung

TOP 10.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/6027

Nach dem Brexit: Ende gut, alles gut? - Umfassende Unterrichtung über die wirtschaftlichen Auswirkungen des Brexit für den Freistaat Sachsen jetzt!

TOP 11.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen "Fit für 55": auf dem Weg zur Klimaneutralität - Umsetzung des EU- Klimaziels für 2030

TOP 12.

KOM-Nr. (2021) 550

Drucksache 7/7683

mitberatend; federführend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Arbeitsprogramm der Kommission für 2022 Europa gemeinsam stärker machen

TOP 13.

KOM-Nr.: (2021) 645 endg.

Drucksache 7/8023