09.12.2021
09.12.2021 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / Plenarsaal
10:00 Uhr öffentliche Sitzung im Raum A 600
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen "Fit für 55": auf dem Weg zur
TOP 1.
Klimaneutralität - Umsetzung des EU- Klimaziels für 2030
KOM-Nr. (2021) 550
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Kernenergie nicht verteufeln, sondern innovative, zukunftsfähige und nachhaltige Forschungs- und Entwicklungskonzepte fördern
TOP 2.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Regionalität und Tierwohl stärken - Rahmenbedingungen für die sächsische Fleischwirtschaft verbessern
TOP 3.
Antrag der AfD-Fraktion
Anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 4.
Billigung des Protokolls der 14. Sitzung am 4. November 2021
TOP 5.
Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung" und deren Mitfinanzierung aus dem Einzelplan 09 nach dem Sächsischen Gewässerunterhaltungsunterstützungsgesetz
TOP 6.
Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Inneres und Sport
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 7.
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
- Verständigung über die Informationsreise des Ausschusses
14:00 Uhr Öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Zittauer Region mit den Auswirkungen des Tagebaus Turów nicht allein lassen: Umweltauswirkungen klären und Schlussfolgerungen ziehen!
TOP 11.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 7/6587