Beginn: 10:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Ohne Waldumbau wird‘s teuer: Wald, Forst- und Holzwirtschaft zukunftsfähig aufstellen."
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Mobilitätswende in Sachsen – Regionalbahn- und Fernverkehrsstrecken ausbauen"
"Bericht des Petitionsausschusses
(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2020)"
Drucksache 7/7697
Beschlussfassung
"Auenprogramm realisieren und Renaturierung von Fließgewässern konsequent umsetzen"
Drucksache 7/7253
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Zukunftsfähige Investitionen - Gleiche Voraussetzungen für alle Erzeugungstechnologien"
Drucksache 7/6896
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Anlass und Beweggründe der Staatsregierung für die Verleihung des Sächsischen Verdienstordens an Herrn Theo Müller in der Schweiz"
Drucksache 7/7552
Antworttermin der Staatsregierung 06.10.2021
Beschlussfassung
"Die Altersgrenze für Schöffinnen und Schöffen ändern"
Drucksache 7/7089
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Drucksache 7/7698
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
Drucksache 7/7699
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie
abgegeben
2
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Ohne Waldumbau wird‘s teuer: Wald, Forst- und Holzwirtschaft zukunftsfähig aufstellen."
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Mobilitätswende in Sachsen – Regionalbahn- und Fernverkehrsstrecken ausbauen“
durchgeführt
3
Unterrichtung durch den Petitionsausschuss
Drucksache 7/7697
"Bericht des Petitionsausschusses
(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2020)"
zustimmend zur Kenntnis genommen
Information an den Petitionsausschuss
4
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Auenprogramm realisieren und Renaturierung von Fließgewässern konsequent umsetzen"
Drucksache 7/7253
mit Stellungnahme der Staatsregierung
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
5
Antrag der Fraktion AfD
"Zukunftsfähige Investitionen - Gleiche Voraussetzungen für alle Erzeugungstechnologien"
Drucksache 7/6896
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Anlass und Beweggründe der Staatsregierung für die Verleihung des Sächsischen Verdienstordens an Herrn Theo Müller in der Schweiz"
Drucksache 7/7552
nicht beschlossen
7
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Die Altersgrenze für Schöffinnen und Schöffen ändern"
Drucksache 7/7089
mit Stellungnahme der Staatsregierung
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
8
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2
und § 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung – Sammeldrucksache –
Drucksache 7/7698
- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt:
Drucksache 7/7273 , Drucksache 7/7611 , Drucksache 7/7137 , Drucksache 7/6987 , Drucksache 7/7383 , Drucksache 7/7274 , Drucksache 7/6969 , Drucksache 7/6699 , Drucksache 7/6832 , Drucksache 7/7139 , Drucksache 7/6836
Information an die Staatsregierung zu folgenden Drucksachen: Drucksache 7/7273 , Drucksache 7/7137 , Drucksache 7/7274 , Drucksache 7/6969 , Drucksache 7/7139
Einzelabstimmung zu BE in Ziffer 2 und 11 in Drucksache 7/7698 :
BE des Ausschusses für Schule und Bildung zu
Drucksache 7/7611 – Antrag der Fraktion AfD – „Die Impfentscheidung ist Privatsache und
gehört nicht in die Schule!“
BE des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu
Drucksache 7/6836 – Antrag der Fraktion AfD – „Diskriminierung von Menschen mit
Behinderung und chronischen Erkrankungen entgegentreten - Kampagne zur
Entstigmatisierung von Menschen, die keine Maske tragen können“
Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt
9
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen - Sammeldrucksache
Drucksache 7/7699 und zu Drucksache 7/7699
Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über abweichende Meinungen
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