24.06.2021
Beginn: 10:00 Uhr
Aktuelle Stunde
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Konferenz zur Zukunft Europas – grenzüberschreitende Diskussion für eine Demokratie mit Zukunft"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"60 Jahre Mauerbau – Das Gedenken an die Opfer der deutschen Teilung hochhalten."
Befragung der Staatsregierung
TOP 2
Thema des Staatsministers des Innern:
"Wertschätzung des Helfereinsatzes stärkt den Bevölkerungsschutz"
Erste Beratung des Entwurfs
TOP 3
"Gesetz zur Einführung eines "Kinder- und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag"
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Erste Beratung des Entwurfs
TOP 4
"Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen"
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Erste Beratung des Entwurfs
TOP 5
"Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung"
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Ausschuss für Regionalentwicklung
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
TOP 6
"Sport- und Bewegungsförderung in Schulen und Kindertageseinrichtungen"
Beschlussfassung
Antrag der Fraktion AfD
TOP 7
"Kernenergie - na klar! Keine Experimente mit der Versorgungssicherheit"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Antrag der Fraktion DIE LINKE
TOP 8
"Studierende und Lehrende nicht vergessen - Perspektive für Studium und Lehre an Hochschulen unter Corona-Bedingungen entwickeln!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Fragestunde
TOP 9
Kleine Anfragen
TOP 10
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Konferenz zur Zukunft Europas – grenzüberschreitende Diskussion für eine Demokratie mit Zukunft"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"60 Jahre Mauerbau – Das Gedenken an die Opfer der deutschen Teilung hochhalten."
durchgeführt
2
Befragung der Staatsregierung
Thema des Staatsministers des Innern:
"Wertschätzung des Helfereinsatzes stärkt den Bevölkerungsschutz"
durchgeführt
3
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung eines "Kinder- und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag"
Drucksache 7/6595 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen"
Drucksache 7/6704 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung"
Drucksache 7/6705 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Ausschuss für Regionalentwicklung
6
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Sport- und Bewegungsförderung in Schulen und Kindertageseinrichtungen"
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
7
Antrag der Fraktion AfD
"Kernenergie - na klar! Keine Experimente mit der Versorgungssicherheit"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
8
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Studierende und Lehrende nicht vergessen - Perspektive für Studium und Lehre an Hochschulen unter Corona-Bedingungen entwickeln!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
9
Fragestunde
Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.