Beginn: 10:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Konferenz zur Zukunft Europas – grenzüberschreitende Diskussion für eine Demokratie mit Zukunft"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"60 Jahre Mauerbau – Das Gedenken an die Opfer der deutschen Teilung hochhalten."
Thema des Staatsministers des Innern:
"Wertschätzung des Helfereinsatzes stärkt den Bevölkerungsschutz"
"Gesetz zur Einführung eines "Kinder- und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag"
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/6595
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
"Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen"
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6704
Überweisung:
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
"Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung"
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6705
Überweisung:
Ausschuss für Regionalentwicklung
"Sport- und Bewegungsförderung in Schulen und Kindertageseinrichtungen"
Drucksache 7/6610
Beschlussfassung
"Kernenergie - na klar! Keine Experimente mit der Versorgungssicherheit"
Drucksache 7/5414
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Studierende und Lehrende nicht vergessen - Perspektive für Studium und Lehre an Hochschulen unter Corona-Bedingungen entwickeln!"
Drucksache 7/5869
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Drucksache 7/6775
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Konferenz zur Zukunft Europas – grenzüberschreitende Diskussion für eine Demokratie mit Zukunft"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion SPD zum Thema:
"Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"60 Jahre Mauerbau – Das Gedenken an die Opfer der deutschen Teilung hochhalten."
durchgeführt
2
Befragung der Staatsregierung
Thema des Staatsministers des Innern:
"Wertschätzung des Helfereinsatzes stärkt den Bevölkerungsschutz"
durchgeführt
3
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung eines "Kinder- und Familienfreitags" als gesetzlichen Feiertag"
Drucksache 7/6595 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen"
Drucksache 7/6704 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung"
Drucksache 7/6705 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Ausschuss für Regionalentwicklung
6
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
"Sport- und Bewegungsförderung in Schulen und Kindertageseinrichtungen"
Drucksache 7/6610
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
7
Antrag der Fraktion AfD
"Kernenergie - na klar! Keine Experimente mit der Versorgungssicherheit"
Drucksache 7/5414
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
8
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Studierende und Lehrende nicht vergessen - Perspektive für Studium und Lehre an Hochschulen unter Corona-Bedingungen entwickeln!"
Drucksache 7/5869
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
9
Fragestunde
Drucksache 7/6775
Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
