04.03.2020
04.03.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Generationenfonds Sachsen
TOP 2.
Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 22. Januar 2020
TOP 3.
Antrag auf Einwilligung des Sächsischen Landtages gemäß § 64 Abs. 2 SäHOGrundstückstauschvertrag mit Veräußerung des landeseigenen Grundstückes Bayreuther Str. 40 in Dresden
TOP 4.
Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 5.
ggf. bis zum 3. März 2020 als Drucksache verteilte Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Konsequenzen aus dem "Gemeindefinanzbericht Sachsen 2018/2019" ziehen!
TOP 8.
Verschiedenes[Beantragung einer Anhörung:
Konsequenzen aus dem "Gemeindefinanzbericht Sachsen 2018/2019" ziehen!
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 7/1643 ]