18.05.2020
18.05.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 2. März 2020
TOP 2.
Informationen der Staatsregierung
TOP 3.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 4.
Soziale Absicherung der Künstler*innen in Sachsen in Zeiten der Coronavirus-Pandemie gewährleisten
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Würdiges Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ermöglichen!
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport
Hochschulen, Studierende und Beschäftigte wirksam vor Auswirkungen und (Langzeit)Folgen der Coronavirus-Pandemie schützen
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
MDR-Produzentenbericht 2018
TOP 8.
Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks
Drucksache 7/1484
Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk für das Geschäftsjahr 2018
TOP 9.
Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks
Drucksache 7/1508
Öffentliche Anhörung (15:00 Uhr, Plenarsaal)
TOP 10.
Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Vorunterrichtung durch die Staatsregierung
und
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben Zentrale Dispositionsstelle ARD/ZDF
TOP 11.
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2015 bis 2017
hier: Abschließender Bericht gem. § 14a Satz 3 RStV
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drucksache 7/575
Abschließender Bericht nach § 14a Satz 3 RStV über die Beratende Äußerung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2014, insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit
TOP 12.
Unterrichtung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
Prüfung des Internen Kontrollsystems des Mitteldeutschen Rundfunks bei Vergaben einschließlich Evaluation durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt
TOP 13.
hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Gesetz zur Neuregelung der Zuständigkeit für die Telemedienaufsicht
TOP 14.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Vorunterrichtung zu: Erster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (1. Medienänderungsstaatsvertrag)
TOP 15.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drucksache 7/2145
Rundfunkbeiträge aussetzen – für alle von der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung betroffenen sächsischen Betriebe
TOP 16.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Verschiedenes
TOP 17.