20.05.2020
- Neufassung -
20.05.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung von Protokollen
TOP 2.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Beseitigung Schadensfolgen Extrem-Wetterereignisse - Forst"
TOP 4.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
TOP 5.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Ein-Jahres-Haushalte für 2021 und 2022 anstelle eines Doppel-haushalts 2021/2022 - langfristige Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt 2022 abwarten
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
Änderung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014 - 2020
TOP 7.
Unterrichtung der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
in Verbindung mit
Beratungs- und Informationsmaterial Nummer 38 des Haushalts- und Finanzausschusses; Schreiben des Staatsministeriums der Finanzen vom 17. März 2020
Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Staatsbäder GmbH und deren Tochterunter-nehmen Chursächsische Veranstaltungs GmbH
TOP 8.
Jahresbericht 2019
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
1. Beratung
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
BE: MdL Dietrich
Nr. 3
Nebenhaushalte
Nr. 4
Staatsschulden
Nr. 5
Vermögensrechnung
Nr. 6
Sondervermögen Grundstock
II. Allgemeines
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 7
IT-Verfahren Mittelbewirtschaftungssystem SaxMBS
III. Staatsverwaltung
Einzelplan 04:
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 11
Prozessmanagement bei der Beihilfebearbeitung
Nr. 12
Abrechnung von stationären Krankenhausleistungen im Rahmen der Beihilfe
Einzelplan 14:
Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung
BE: MdL Pohle
Nr. 21
Unterbringung der Polizeifachschule und einer Erstaufnahme-einrichtung am Standort Schneeberg
Nr. 22
Neubau Institut für Angewandte Photophysik, Technische Universität Dresden
Einzelplan 15:
Allgemeine Finanzverwaltung
BE: MdL Barth
Nr. 23
Neuorganisation der sächsischen Betriebsprüfungsstelle im Jahr 2015
Nr. 25
Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH und der futureSAX GmbH
Nr. 26
Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Energieagentur – SAENA GmbH
V. Frühere Jahresberichte nachgefragt
Nr. 39
Berücksichtigung behebbarer Baumängel bei der Einheitsbewertung
(Jahresbericht 2016 – Beitrag Nr. 27)
Nr. 40
Querschnittsprüfung Beteiligungsmanagement
(Jahresbericht 2016 – Beitrag Nr. 30
Jahresbericht 2015 – Bericht Nr. 8 sowie
Jahresbericht 2013 – Bericht Nr. 3, Textziffern 47 ff.)
Nr. 41
(Jahresbericht 2012, Band I – Beitrag Nr. 29)
Wahl des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes
TOP 9.
Wahlvorschlag der Staatsregierung
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 10.
ggf. bis zum 19. Mai 2020 als Drucksache verteilte
Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen
Zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 bei Kapitel 05 03 Titel 883 88 und 893 88 zur Umsetzung des Digitalpaktes
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz
TOP 11.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 12.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 13.
Verschiedenes
TOP 14.