15.05.2020
15.05.2020 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 600
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)
TOP 1.
Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen hier: Abschlussbericht
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern
eine Stunde im Anschluss: nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 9. April 2020
TOP 3.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2017 bis 31. Dezember 2018
TOP 5.
Unterrichtung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
Einbruchdiebstahl in das Grüne Gewölbe in Dresden Antrag der Fraktion AfD
TOP 6.
Drs 7/629
EU-China-Gipfel raus aus Leipzigs Innenstadt - keine Einschränkungen demokratischer Grundrechte zulassen!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Datenschutz während der Corona-Pandemie gewährleisten und nach der Epidemie im Freistaat Sachsen stärken und ausbauen
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.