15.05.2020
15.05.2020 – 10:00 Uhr – Raum A600/Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung
TOP 2.
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Beseitigung Schadensfolgen Extremwetterereignisse - Forst"
TOP 3.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Waldzustandsbericht 2019
TOP 4.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Ausbauziele für Windenergie in der Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms aussetzen - Natur, Versorgungssicherheit und Wohlstand schützen
TOP 5.
Antrag der AfD-Fraktion
Schutz der heimischen Landwirtschaft - Mercosur-Abkommen nicht ratifizieren
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
Sachsen steht zur Heimischen Landwirtschaft - Verschärfung der Düngeverordnung stoppen
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
Beschlussfassung über eine Terminverlegung der Anhörung zu der Drs. 7/1623 „Finanziell erschwinglichen Zugang zu Trinkwasser für Brunnendörfer sicherstellen!“ auf den 2. Juli 2020
Beantragung einer Anhörung zu der Drucksache 7/2067 „Sächsische Waldbesitzer und die Forstwirtschaft in Sachsen beim Klimaschutz, dem Erhalt der Waldfunktionen sowie der Bewältigung der Klimafolgen unterstützen“
Evaluierung des sächsischen Nitratmessstellennetzes vor dem Hintergrund der Novellierung der Düngeverordnung
TOP 11.
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD