29.06.2020
29.06.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 18. Mai 2020
TOP 2.
Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Tätigkeitsbericht 2019
TOP 4.
Unterrichtung durch den Rundfunkdatenschutzbeauftragten
Hilfe für die Lebenshelfer - Einrichtungen der Telefonseelsorge während der Corona-Krise unterstützen
TOP 5.
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2744
mitberatend – mit Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt;
federführend: Ausschuss für Schule und Bildung
Umstände des Kunstraubes in Dresden rückhaltlos ermitteln und aufklären - Maßnahmekonzept zum wirksamen Schutz von Kunst- und Kulturgütern in Sachsen vorlegen!
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Kulturelle Bildung stärken, nicht durch Ganztagsangebote ersetzen!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/913
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.