14.09.2020
14.09.2020 – 13:00 Uhr – Plenarsaal
13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 29. Juni 2020
TOP 2.
Ergebnisbericht
TOP 3.
Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Modernisierung der Medienordnung nicht ungenutzt vertun - laufenden Staatsvertrag-Verhandlungen nutzen!
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Barrierearme Teilhabe an der politischen Information und Kommunikation für gehörlose und hörbeeinträchtigte Menschen sichern.
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Einbruchdiebstahl in das Grüne Gewölbe in Dresden
TOP 6.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.
u. a. Antrag auf Anhörung zur Drucksache 7/3314
15:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
TOP 10.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend ab ca. 17:00 Uhr öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Tourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus
TOP 11.
KOM-Nr. (2020) 550
Mitteilung der Europäischen Kommission
Drucksache 7/2877
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht,
Demokratie, Europa und Gleichstellung