23.11.2020
23.11.2020 – 10:00 Uhr – A 600 / Plenarsaal
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 5. Sitzung am 14. September 2020 sowie Billigung des Protokolls der 6. Sitzung am 12. Oktober 2020
TOP 2.
Gesetz zur Stärkung der frühkindlichen und schulischen Bildung (Bildungsstärkungsgesetz)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 7/3650
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 4.
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
[Vorstellung „Smart Rail Connectivity-Campus (SRCC)“ TU Chemnitz durch das SMWK]
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
12:30 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
16:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Antrag der Fraktion AfD
federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft