5. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 29.06.2020

Anhörungen

Tagesordnung

29.06.2020 – 09:00 Uhr – Plenarsaal

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Befassung des Landtages mit den Berichten zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen gewährleisten

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein starkes soziales Europa für einen gerechten Übergang KOM-Nr. (2020) 14

TOP 2.

Kommissionsvorlage

Drucksache 7/2076

mitberatend, federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Anträge zur Tagesordnung

TOP 3.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 18. Mai 2020

TOP 4.

Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz - SächsIfSBetG)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Wenn nicht jetzt, wann dann? Berufstätige Eltern und Alleinerziehende sofort und über die Corona-Krise hinaus entlasten

TOP 6.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

Freiheitsrechte wahren – Mund-Nasen-Schutzpflicht schnellstmöglich beenden

TOP 7.

Dringlicher Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2 612

Hilfe für die Lebenshelfer - Einrichtungen der Telefonseelsorge während der Corona-Krise unterstützen

TOP 8.

Antrag der AfD-Fraktion

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung

12:45 Uhr – Gespräch mit der Verbraucherzentrale Sachsen

TOP 9.

Aktuelle Schwerpunkte und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise – Schwerpunkte Verbraucheranfragen und Beschwerden

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.