8. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Datum 23.11.2020

Anhörungen

Tagesordnung

23.11.2020 – 09:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Gesundheits- und Pflegeberufe durch Schulgeldfreiheit und Ausbildungsvergütungen aufwerten!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/3264

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 12. Oktober 2020

TOP 3.

Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetzt – SächsIfSBetG)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/2259

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe

TOP 5.

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.

Beantragung einer Anhörung:

Verantwortung statt Doppelmoral: Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter*innen im Freistaat Sachsen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE