30.06.2020
30.06.2020 – 14:00 Uhr – Plenarsaal
Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz
TOP 1.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
anschließend öffentliche Sitzung
Weissbuch Zur künstlichen Intelligenz – ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen KOM-Nr. (2020) 65
TOP 2.
Mitteilung der Kommission
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Eine europäische Datenstrategie KOM-Nr. (2020) 66
TOP 3.
Mitteilung der Kommission
Drs 7/2078
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Gestaltung der digitalen Zukunft Europas KOM-Nr. (2020) 67
TOP 4.
Mitteilung der Kommission
Drs 7/2079
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 5.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 19. Mai 2020
TOP 6.
Handwerk stärken – Meisterbonus erhöhen, Meisterpflicht erweitern
TOP 7.
Antrag der Fraktion AfD
Bürokratie abbauen – Kassenbonpflicht beenden
TOP 8.
Antrag der Fraktion AfD
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.