15.09.2020
15.09.2020 – 14:00 Uhr – Plenarsaal
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes
TOP 1.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD
Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz
TOP 2.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung der Protokolle der 5. Sitzung am 30. Juni 2020 und der 6. Sitzung am 16. Juli 2020
TOP 4.
Ergebnisbericht
TOP 5.
Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs
(Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
3. Änderungsantrag des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Förderzeitraum 2014 – 2020
TOP 6.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft,
Arbeit und Verkehr
Autofahrer schützen - Unverhältnismäßige Regelungen des neuen Bußgeldkatalogs unverzüglich aufheben, neuen Belastungen vorbeugen
TOP 7.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport
Die sächsische Wirtschaft schneller aus der Corona-Krise führen
TOP 8.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Kontaktstelle »Lieferketten« evaluieren und weiterentwickeln
TOP 9.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.