7. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 15.09.2020

Anhörungen

Tagesordnung

15.09.2020 – 14:00 Uhr – Plenarsaal

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes

TOP 1.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD

Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz

TOP 2.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Anträge zur Tagesordnung

TOP 3.

Billigung der Protokolle der 5. Sitzung am 30. Juni 2020 und der 6. Sitzung am 16. Juli 2020

TOP 4.

Ergebnisbericht

TOP 5.

Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs

(Personalkommission II)

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

3. Änderungsantrag des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Förderzeitraum 2014 – 2020

TOP 6.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft,

Arbeit und Verkehr

Autofahrer schützen - Unverhältnismäßige Regelungen des neuen Bußgeldkatalogs unverzüglich aufheben, neuen Belastungen vorbeugen

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2701

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport

Die sächsische Wirtschaft schneller aus der Corona-Krise führen

TOP 8.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/2779

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Kontaktstelle »Lieferketten« evaluieren und weiterentwickeln

TOP 9.

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 7/3651

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.